Überwältigende Unterstützung für Bürgerbegehren

Bereits in den ersten vier Tagen haben sich ca. 1.000 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schlangen mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Bürgerhauses ausgesprochen. Dies ist ein mehr als deutliches Zeichen gegen die Ratsentscheidung vom 29.01.15. und gegen den Kurs von Bürgermeister Ulrich Knorr. Die Bürgerinitiative lädt die Fraktionen daher zu Gesprächen über ein Entsprechen des Bürgerbegehrens ein. Überwältigende Unterstützung für Bürgerbegehren weiterlesen

Die SPD wäre gut beraten den Bürger ernst zu nehmen

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Bürgerhauses weisst die jüngsten Äusserungen des SPD Ortsvereins entschieden zurück und fordert die SPD auf mit Fakten Stellung zu beziehen und nicht unnötig Ängste in der Gemeinde zu schüren. Die SPD wäre gut beraten den Bürger ernst zu nehmen weiterlesen

Unterschriftenliste ist fertig

Die Unterschriftenliste ist fertig und wird gerade gedruckt. Ab morgen werden wir die Listen in Geschäften und Einrichtungen in der Gemeinde Schlangen verteilen und auslegen. Nun gilt es in möglichst kurzer Zeit die erforderlichen Unterschriften (ca. 730) zu sammeln. Je mehr Unterschriften, desto besser. Wir werden dazu in der Woche auch Standaktionen, etc. durchführen. Unterschriftenliste ist fertig weiterlesen

Jedem sein differenzierter Blickpunkt. SP lässt D vermissen.

Alle Haushalte in der Gemeinde Schlangen erhalten in diesen Tagen eine Postwurfsendung der SPD Schlangen, angefüllt mit falschen und bereits widerlegten Argumenten zur Bürgerhaus-Frage. Gleich drei Artikel widmen sich dem Thema Bürgerhaus. Gebetsmühlenartig werden hier die von der Bürgerinitiative bereits widerlegten oder entkräfteten Argumente vorgetragen und viele offene Fragen bleiben unbeantwortet. Jedem sein differenzierter Blickpunkt. SP lässt D vermissen. weiterlesen

Kostenschätzung: KiTa in Hauptschule rund 2 Millionen Euro günstiger

Am 20. März wurde der Bürgerinitiative die Kostenschätzung für das Bürgerbegehren mitgeteilt. Hier hatten wir eigentlich eine vergleichende Kostenschätzung (Gegenüberstellung Kosten Bürgerhaus- / Hauptschulvariante) erwartet. In einem Schreiben an die Verwaltung teilen wir diesen Umstand mit und liefern zugleich unsere Auffassung der Kostenschätzung. Das Ergebnis: Der Vorteil der Variante KiTa in die Hauptschule lässt sich auf rund 2 Mio. Euro beziffern. Kostenschätzung: KiTa in Hauptschule rund 2 Millionen Euro günstiger weiterlesen

Die Frage nach der Fragenstellung

Die Gemeinde Schlangen hat der Bürgerinitiative mitgeteilt, dass Zweifel an der Zulässigkeit der Fragestellungen bestehen (siehe Schreiben unten). Um zügig mit dem Bürgerbegehren voranzuschreiten haben wir der Gemeindeverwaltung ein Schreiben mit unserer Sichtweise und einer neu formulierten Fragestellung zukommen lassen: Die Frage nach der Fragenstellung weiterlesen

Save the date: Bürgerbegehren Thema im Rat

Am Donnerstag, 26. März 2015 findet um 19 Uhr im Bürgerhaus die 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Schlangen statt. Beim Tagesordnungspunkt 4 im öffentlichen Teil geht es um das Bürgerbegehren. Sicher eine Interessante Sitzung bei der sich hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger im Sitzungssaal ein Bild über das laufende Verfahren und die Argumentationen der Ratsfraktionen machen wollen. Interessant in dem Zusammenhang auch die Frage nach einem Verstoß gegen die Gemeindeordnung NRW § 23. Save the date: Bürgerbegehren Thema im Rat weiterlesen

KiTa-Umzug: Bürgermeister schürt vermeidbare Ängste (Update Kostenschätzung)

Im jüngsten Interview hat Bürgermeister Ulrich Knorr sich dahin gehend geäußert, dass das Bürgerbegehren zum Thema Bürgerhaus den Umzug der KiTA Regenbogen in die neuen Räumlichkeiten von Mitte 2016 auf Ende 2016 verzögern könnte. Diese Auffassung teilt die Bürgerinitiative in keinster Weise und fordert die Gemeindeverwaltung auf entsprechendes Zahlenmaterial unter Berücksichtigung aller Fakten auf den Tisch zu legen. KiTa-Umzug: Bürgermeister schürt vermeidbare Ängste (Update Kostenschätzung) weiterlesen

Stellungnahme des Bürgermeisters kritisch analysiert (Update)

Es hat fast drei Wochen gedauert, bis Bürgermeister Ulrich Knorr öffentlich zur Thematik Bürgerhaus und dem damit verbundenen Bürgerbegehren Stellung bezogen hat. Am 13. März wurden auf der Internetseite des Schlänger SPD Ortsvereins Gedanken des Bürgermeisters zum Thema Bürgerhaus veröffentlicht. Wir haben uns erlaubt den Text 1 zu 1 auf unserer Homepage abzubilden und zugleich ein paar kritische Anmerkungen zu liefern. Stellungnahme des Bürgermeisters kritisch analysiert (Update) weiterlesen