Bürgerstimme hat Gewicht – Ziel des Bürgerbegehrens erreicht

Nachdem der Rat der Gemeinde Schlangen mit Sitzung vom 19.05.2015 den Ratsbeschluss vom 29.01.2015 aufgehoben hat, sieht die Bürgerinitiative die zentrale Forderung des Bürgerbegehrens, das Bürgerhaus als Veranstaltungsort in der Gemeinde zu erhalten, als erfüllt an.

Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens haben bereits ein Schreiben an Bürgermeister Ulrich Knorr auf den Weg gebracht und das eingereichte Bürgerbegehren formell zurückgezogen.

Das im Februar angemeldete Bürgerbegehren ist für die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Schlangen sowie für die Initiatoren ein voller Erfolg: Das Bürgerhaus bleibt Bürgerhaus. Der drohende Leerstand des Hauptschulgebäudes ist vom Tisch und die KiTa Regenbogen wird neu gebaut. Sicher für die Kinder die Ideallösung. Ein nun rundes Immobilienkonzept, dass sich in der Form erst ergeben hat, als durch das Bürgerbegehren Bewegung in die Sache gekommen ist und sich der Erfolg der Aktion abzeichnete. Das Bewusstsein für Demokratieverständnis und Mitspracherecht ist in der Gemeinde Schlangen enorm gewachsen. Viele Menschen interessieren sich wieder verstärkt für die Lokalpolitik.

Bereits nach wenigen Tagen hatte die Bürgerinitiative die für ein Bürgerbegehren benötigten 10% an Unterschriften der Wahlberechtigten erreicht. Vor Ablauf der Einreichungsfrist wurde bereits die 20% Hürde, die auch für einen erfolgreichen Bürgerentscheid nötig wäre, übertroffen. Für die Parteien im Gemeinderat ein mehr als deutliches Signal, dass die Schlänger „ihr“ Bürgerhaus als zentralen Veranstaltungsort erhalten wollen. Entsprechend nehmen die Bürgerinnen und Bürger die Politiker nach der Ratssitzung vom 19.05.2015 beim Wort, zukünftig in diesem Sinne zu handeln.

Die Bürgerinitiative möchte sich in Zukunft dafür engagieren, gemeinsam mit Verwaltung und interessierten Bürgern die Vermarktungs- und Nutzungsstrategien für das Bürgerhaus weiter zu verbessern. Hier erhofft sich die Initiative einen zeitnahen Dialog mit Bürgermeister und Verwaltung.

Info zur Gesprächsrunde

Am 12. Mai gab es ein konstruktives Gespräch zwischen dem Bürgermeister, den Fraktionsvorsitzenden, Vertretern der Verwaltung sowie Vertretern der Bürgerinitiative.  Man hat der Bürgerinitiative einen Kompromissvorschlag unterbreitet. Dieser wird im Moment von der Bürgerinitiative geprüft und diskutiert, wozu man sich einen Tag Bedenkzeit erbeten hat. Am Freitag werden wir dazu weitere Informationen bekanntgeben.

Bürgermeister: Bürgerhaus werde als Bürgerhaus weiter Bestand haben

In einer Pressemitteilung hat Bürgermeister Ulrich Knorr das weitere Vorgehen in der Bürgerhaus-, Kindergarten- und Hauptschulfrage erläutert. Demnach soll der Gemeinderat in einer ausserordentlichen Ratssitzung am 19. Mai den Beschluss, die KiTA im Bürgerhaus einzurichten, zurückziehen. “Damit komme der Gemeinderat dem Wunsch der Initiative für den Erhalt des Bürgerhauses entgegen”, heisst es in der Pressemitteilung.

Zuvor kommt es am Dienstag den 12. Mai zu einem weiteren Gespräch zwischen Bürgermeister, Verwaltung, den Parteien und der Bürgerinitiative. Die Bürgerinitiative geht davon aus, dass im Rahmen des Gesprächs eine dauerhafte Lösung zum Erhalt des Bürgerhauses gefunden wird. Die Bürgerinitiative ist sich ihrer Verantwortung bewusst und wird sowohl im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die das Bürgerbegehren unterstützen, handeln, aber auch einer positiven Entwicklung des Immobilienkonzeptes nicht im Wege stehen, bzw. diese aktiv unterstützen.  Bürgermeister: Bürgerhaus werde als Bürgerhaus weiter Bestand haben weiterlesen