Unterschriftenliste ist fertig

Die Unterschriftenliste ist fertig und wird gerade gedruckt. Ab morgen werden wir die Listen in Geschäften und Einrichtungen in der Gemeinde Schlangen verteilen und auslegen. Nun gilt es in möglichst kurzer Zeit die erforderlichen Unterschriften (ca. 730) zu sammeln. Je mehr Unterschriften, desto besser. Wir werden dazu in der Woche auch Standaktionen, etc. durchführen. Unterschriftenliste ist fertig weiterlesen

Sesamstraße lässt grüssen: Wer nicht fragt bleibt dumm

Am 26. März 2015 fand im Bürgerhaus der Gemeinde Schlangen die 6. Sitzung des Rates statt. Die zu Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung anberaumte Bürgerfragestunde hatte etliche Fragen der anwesenden Bürger zur Folge. Die mit Recht zu erwartenden Antworten blieben seitens des Bürgermeisters leider aus. Sesamstraße lässt grüssen: Wer nicht fragt bleibt dumm weiterlesen

Jedem sein differenzierter Blickpunkt. SP lässt D vermissen.

Alle Haushalte in der Gemeinde Schlangen erhalten in diesen Tagen eine Postwurfsendung der SPD Schlangen, angefüllt mit falschen und bereits widerlegten Argumenten zur Bürgerhaus-Frage. Gleich drei Artikel widmen sich dem Thema Bürgerhaus. Gebetsmühlenartig werden hier die von der Bürgerinitiative bereits widerlegten oder entkräfteten Argumente vorgetragen und viele offene Fragen bleiben unbeantwortet. Jedem sein differenzierter Blickpunkt. SP lässt D vermissen. weiterlesen

Kostenschätzung: KiTa in Hauptschule rund 2 Millionen Euro günstiger

Am 20. März wurde der Bürgerinitiative die Kostenschätzung für das Bürgerbegehren mitgeteilt. Hier hatten wir eigentlich eine vergleichende Kostenschätzung (Gegenüberstellung Kosten Bürgerhaus- / Hauptschulvariante) erwartet. In einem Schreiben an die Verwaltung teilen wir diesen Umstand mit und liefern zugleich unsere Auffassung der Kostenschätzung. Das Ergebnis: Der Vorteil der Variante KiTa in die Hauptschule lässt sich auf rund 2 Mio. Euro beziffern. Kostenschätzung: KiTa in Hauptschule rund 2 Millionen Euro günstiger weiterlesen

Die Frage nach der Fragenstellung

Die Gemeinde Schlangen hat der Bürgerinitiative mitgeteilt, dass Zweifel an der Zulässigkeit der Fragestellungen bestehen (siehe Schreiben unten). Um zügig mit dem Bürgerbegehren voranzuschreiten haben wir der Gemeindeverwaltung ein Schreiben mit unserer Sichtweise und einer neu formulierten Fragestellung zukommen lassen: Die Frage nach der Fragenstellung weiterlesen

Wird das Bürgerhaus heute mit einem Festakt geschlossen?

Es ist Sonntag, der 22. März 2015, genau 10:30 Uhr. Wer in diesen Minuten auf dem Weg zur Kirche am Schlänger Bürgerhaus vorbei kommt wird feststellen, dass dort gleich eine weitere große Veranstaltung stattfindet. In diesem Moment versammeln sich im Bürgerhaus Vertreter der Bezirksregierung Detmold, des Kreises Lippe, des Landesverbandes Lippe und weitere regionale und kommunale Würdenträger. Wird das Bürgerhaus heute mit einem Festakt geschlossen? weiterlesen

Save the date: Bürgerbegehren Thema im Rat

Am Donnerstag, 26. März 2015 findet um 19 Uhr im Bürgerhaus die 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Schlangen statt. Beim Tagesordnungspunkt 4 im öffentlichen Teil geht es um das Bürgerbegehren. Sicher eine Interessante Sitzung bei der sich hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger im Sitzungssaal ein Bild über das laufende Verfahren und die Argumentationen der Ratsfraktionen machen wollen. Interessant in dem Zusammenhang auch die Frage nach einem Verstoß gegen die Gemeindeordnung NRW § 23. Save the date: Bürgerbegehren Thema im Rat weiterlesen

Kostenschätzung liegt nun vor (Update)

Heute hat die Gemeindeverwaltung die Kostenschätzung zugestellt. Wir werden diese nun analysieren und entsprechend die Unterschriftenlisten vorbereiten und in den Druck geben. Vermutlich Mitte der kommenden Woche können wir mit dem Sammeln der Unterschriften beginnen!

Wichtiges Update zur Kostenschätzung: Uns hat ein weiteres Schreiben erreicht. Darin werden seitens der Verwaltung Zweifel an der Zulässigkeit der von uns formulierten Frage geäußert. Dieses Schreiben ist auf den 18.03. datiert, die Kostenschätzung ist vom 19.03. – beide Schreiben wurden am 20.03. förmlich zugestellt. Wir werden nun schauen wie wir damit umgehen und werden zeitnah berichten bzw. reagieren.

KiTa-Umzug: Bürgermeister schürt vermeidbare Ängste (Update Kostenschätzung)

Im jüngsten Interview hat Bürgermeister Ulrich Knorr sich dahin gehend geäußert, dass das Bürgerbegehren zum Thema Bürgerhaus den Umzug der KiTA Regenbogen in die neuen Räumlichkeiten von Mitte 2016 auf Ende 2016 verzögern könnte. Diese Auffassung teilt die Bürgerinitiative in keinster Weise und fordert die Gemeindeverwaltung auf entsprechendes Zahlenmaterial unter Berücksichtigung aller Fakten auf den Tisch zu legen. KiTa-Umzug: Bürgermeister schürt vermeidbare Ängste (Update Kostenschätzung) weiterlesen